Grundeinkommen beendet nicht die Hoffnungslosigkeit der Arbeitslosen

Pressemitteilung von FOKUS Partei

Kategorie: Politik & Wirtschaft



Essen, 14. Dezember 2016****** Im YouTube Video youtu.be/cT9MLvQRwIM stellt die FOKUS PARTEI den Unterschied zwischen dem Bildungseinkommen und dem Grundeinkommen dar. Während die FOKUS Partei pro selbstbestimmtes Bildungseinkommen (PROSBE) ist, setzt die Partei "Bündnis Grundeinkommen BGE" auf das bedingungslose Grundeinkommen. Der Vorsitzende der FOKUS Partei, Hans-Diedrich Kreft nimmt dazu Stellung:

 

"Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein Umverteilungsvorschlag von Haushaltsmitteln. Kommen weder neue Schulden noch Steuererhöhungen infrage, um das Grundeinkommen zu finanzieren, muss irgendwo im Haushalt umgeschichtet werden. Das heißt, es wird dem einen genommen und dem anderen gegeben. Mehr Geld pro Kopf der Bevölkerung ist derart nicht machbar.

Mehr soziale Gerechtigkeit ist mit dem Grundeinkommen ebenfalls nicht zu erwarten, weil das größte, soziale Problem, die Hoffnungslosigkeit der Arbeitslosen nicht beseitigt wird.

Es kann auch nicht um mehr Verwaltungsvereinfachung gehen, da die Berechtigung der Empfänger sehr genau und umfangreich geprüft werden muss. Es ist sicher nicht gewollt, dass reiche Erben oder Kinder von reichen Eltern oder Leute mit verstecktem Vermögen "bedingungslos" Geld geschenkt bekommen. Wer ein Haus, eine Lebensversicherung, verwertbare Kunstgegenstände hat, wird das angeben müssen. Man muss es klar und deutlich sagen: Je breiter die Wirkung des Grundeinkommens angelegt sein soll, desto größer wird der Verwaltungsaufwand, um Spreu vom Weizen zu trennen. Im schlimmsten Falle wird die Ausforschung des privaten Lebens, wie es bei Hartz IV bereits reichlich der Fall ist, noch verstärkt werden müssen.

Wir von der FOKUS Partei schlagen mit der Einführung eines selbstbestimmten Bildungseinkommens eine echte Einkommenserhöhung für jeden Menschen vor, der sich aus- oder fortbildet. Es muss nur eine Kursbelegung einer Ausbildungsinstitution vorgelegt werden. Wird eine Bildungsleistung erbracht, spielt es keine Rolle, ob jemand reich oder arm ist, solange er seine Lernleistung erbringt, schafft er wie der Arbeitende eine Leistung für die Gesellschaft, er hat sein Geld verdient.

Wir haben das alles in dem Video youtu.be/cT9MLvQRwIM dargelegt. Dort ist auch zu erfahren, warum das Bildungseinkommen nicht durch eine Umverteilung finanziert wird.

Die FOKUS Partei zeigt in ihrem Manifest bis ins Detail (Lau-Verlag Reinbek: www.lau-verlag.de, ISBN 978-3-95768-186-7), welche Chancen sich mit der nächsten Bundestagswahl für die Wähler ergeben, das bisherige politische Umverteilungs-Klein-Klein mit einem Sprung hinter sich zu lassen.

 

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