Pressearchiv Politik & Wirtschaft

23.10.2017 GRP Rainer Rechtsanwälte

BGH: Auch eine quadratische Form kann Markenschutz genießen

Dreidimensionale Zeichen, die die Form einer Ware darstellen, können Markenschutz genießen. Das hat der BGH in zwei Fällen am 18. Oktober 2017 entschieden (Az.: I ZB 3/17 und I ZB 4/17). Nach dem Markengesetz kann auch die dreidimensionale Form...weiterlesen

20.10.2017 WERTGARANTIE Management GmbH

Aufklärung mit dem "Youth Truck"

"Für die kommenden Generationen eine lebenswerte Zukunft gestalten" - das ist dem Spezialversicherer Wertgarantie aus Hannover wichtig, der bereits seit 2004 die verschiedenen Projekte von DSW für Menschen in Afrika unterstützt. Am 19. Oktober...weiterlesen

20.10.2017 Biogasrat+ e. V.

logobgr_31.jpg Biogasrat+e. V.: Sondierungsgespräche müssen Klimaziele im Auge behalten

Technologieoffener Einsatz von Biogas und Biomethan in der Energieversorgung unverzichtbar Berlin, 20.10.2017. „Wenn heute die Vertreter der Parteien zu dem ersten gemeinsamen Sondierungsgespräch zusammenkommen, muss die Weiterentwicklung einer...weiterlesen

20.10.2017 Ciper & Coll.

Top-Anwälte Ciper & Coll. im Medizinrecht und Arzthaftungsrecht erneut erfolgreich vor Landgericht Mönchengladbach.

Landgericht Mönchengladbach vom 20.10.2017 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Irreversible Hirnschädigungen nach Geburtsvorgang, 400.000,- Euro, LG M"gladbach, Az.: 6 O 347/12 Chronologie: Der Kläger wurde Anfang 2010 in der...weiterlesen

20.10.2017 GRP Rainer Rechtsanwälte

Keine Anmeldung als Unionsmarke - "Bester Papa" fehlt es an Unterscheidungskraft

Damit eine Marke als Unionsmarke angemeldet werden kann, muss sie eine hohe Unterscheidungskraft aufweisen. Der Slogan "Bester Papa" bietet diese Unterscheidungskraft nicht. Der Schutz einer Marke ist für Unternehmen von großer Bedeutung. Für...weiterlesen

19.10.2017 Bredereck & Willkomm

Kaufhof: Gehaltskürzungen durch Beschäftigungssicherungsvertrag?

Kaufhof will bei Gehältern sparen: Verschiedenen Pressemeldungen zufolge (u.a. Süddeutsche Zeitung vom 10.10.2017) hat der Warenhauskonzern Kaufhof mit Verdi Gespräche aufgenommen zum Abschluss eines Beschäftigungssicherungsvertrages. Was zunächst...weiterlesen

19.10.2017 Bredereck & Willkomm

Aufhebungsvertrag (Arbeitsrecht) und Abgeltungsklausel - gefährlich für Arbeitnehmer

Ausgangslage Der Abschluss arbeitsrechtlicher Aufhebungsverträge ist heikel und Arbeitnehmern grundsätzlich erst nach anwaltlicher Beratung, am besten durch einen Fachanwalt für Arbeitsrecht zu empfehlen. In der Regel lässt sich die Unterschrift...weiterlesen

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